im Mai 2020 – zu Beginn der CORONAZEIT, von der jede*r hoffte, dass sie bald vorüber sei – starteten wir in die neue Wahlperiode mit einem neuen 1. Bürgermeister – in der Hoffnung, dass die Situation sich nicht nur verändert hat, sondern verbessern würde.
Leider wurden die Hoffnungen, dass der „Frische Wind“ ins Rathaus einziehen würde, schnell gedämpft. Positiv nahmen und nehmen wir wahr, dass die Sitzungen strukturierter und sachorientierter ablaufen und die Entscheidungswege straffer sind – aber damit bleibt es auch schon bei dem „Frischen Lüftchen“.
Veränderungen gab es – der Marktplatz wurde in kürzester Zeit neu gestaltet, und dann ……..???
Ein Blick auf die Finanzsituation oder besser gesagt in die leere Gemeindekasse, die uns seitens der Kämmerin im Rahmen eines Workshops deutlich vor Augen geführt wurde – aber in der Verwaltung schon länger bekannt war – bremste erst mal alles aus, was mit Ausgaben verbunden war.
Die dringend erforderliche Horterweiterung an der Grundschule wich dem Rotstift – nur noch Aufgaben, die uns als Gemeinde vom Gesetzgeber als Pflichtaufgaben übertragen sind, standen auf der Tagesordnung. Hinzu kam die CORONA-Situation, die nicht enden wollte und die Gefahr sinkender Steuereinnahmen mit sich brachte.
Es mussten im Rathaus Entscheidungen getroffen werden, die bei uns und noch viel mehr bei den direkt Betroffenen zu Unmut führten – aber an denen wir leider nicht vorbei kamen. Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und Vereine/Organisationen wurden geschlossen bzw. zur Handlungslosigkeit verdammt.
Als Ersatz für die Horterweiterung wurde eine Mittagsbetreuung erwogen. Die örtliche AWO wurde vom Bürgermeister um Unterstützung gebeten. Am Ende zog der Bürgermeister doch wieder – wie schon zu Losert-Zeiten – alles einfach wieder zurück.
Stand die Jugend im Wahlkampf bei allen Bewerbern*innen noch ganz oben auf der Liste – wurde bei der ersten Abstimmung seitens der CSU-Fraktion mit Unterstützung der FW alles „über Bord“ geworfen.
Das Angebot, dass wir das 365,- €-Ticket von der APG mit nur 100,- € gemeindlichen Zuschuss im Jahr je Schüler und Auszubildenden sehr attraktiv gestalten könnten, wurde trotz eines Finanzierungsvorschlages von uns mehrheitlich abgelehnt. Ein Großteil der Landkreisgemeinden (alle rund um Rimpar) steht zu ihrer Jugend und stimmte zu. Wir bedauern dies sehr und hoffen auf einen neuen Anlauf in 2022.
Die immer wieder von unserer Fraktion – mit Uwe Beck haben wir hierfür einen in unseren Reihen, der sich damit auskennt – kritisierte mangelhafte Informationspolitik seitens des 1. Bürgermeisters, lässt immer noch zu wünschen übrig (im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden gab es z.B. bis dato keine Bürgerversammlung) – da täuscht auch nicht die überarbeitete Homepage des Marktes Rimpar darüber hinweg.
Inzwischen gehen die CORONA-Zahlen erfreulicherweise nach unten – die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als befürchtet – so dass wir hoffen, im 2. Halbjahr 2021 und dann in 2022 endlich durchstarten zu können und die Projekte wie Kreisverkehr am Marktplatz, Umgehungsstraße, Kindergartenneubau in der Austraße, usw. zielgerichtet umgesetzt werden können.
Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, denn für uns gilt: „Versprochen bedeutet auch gehalten“.
Harald Schmid,
Fraktionssprecher